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Kommentar: AStA-Koalition gestärkt trotz Stimmenverlust?

17. Januar 2010

Die Juso Hochschulgruppe meldet derzeit auf ihrer Homepage, dass sie sich über 5 Sitze im Studierendenparlament freut und dass „die AStA-Koalition [insgesamt] gestärkt aus der Stupa-Wahl hervorgegangen“ sei (siehe Screenshot links).

Dabei fällt jedoch nach einer kurzen Addition auf, dass die derzeitige AStA-Koalition (Juso-Hochschulgruppe, WiWi-Liste, Mediziner-Liste, Jura-Liste und Liberale Hochschulgruppe) im Vergleich zur Wahl im Vorjahr de facto drei Sitze verloren hat. . . Merkwürdig, oder?

An anderer Stelle war vor der Wahl dazu aufgerufen worden, der EPB-Liste und der Geiwi-Liste keine Stimme zu geben, da sie sich wegen ihrer kurzfristigen Gründung anlässlich der Stupa-Wahl bzw. ihrer Nähe zum derzeitigen AStA (z.B. ist Dennis Wist, der Spitzenkandidat der EPB-Liste Referent des IGBC) und ihrer programmatischen Schwammigkeit durchaus als Tarnliste bewerten lassen. Einzelne Mitglieder der EPB-Liste wehrten sich gegen solche Vermutungen, jedoch sprechen Aussagen von dem AStA nahestehenden Kommentator_innen auf der Wahlparty am Freitag (und nicht zuletzt die Ticker-Meldung auf der Juso-HSG-Homepage) sehr dafür, dass zumindest die Sitze der EPB-Liste bereits für die bestehende AStA-Koalition eingeplant sind. Inwiefern sich die Parlamentarier_innen der Geiwi-Liste ebenfalls bereits dafür haben einspannen lassen oder dies noch tun werden, wird sich in den nächsten Tagen zeigen…

Mit Blick auf diese Geschehnisse kann dem Kommentar von @Jazzapplejuice auf Ratzplast nur zugestimmt werden, in dem vermutet wird, dass sich ein solches Wahlergebnis (EPB-Liste von 0 auf 2 Sitze, Geiwi-Liste von 3 auf 5 Sitze) nur dadurch erklären lässt, dass „gar nicht informiert wird“. Damit sich daran etwas ändert, haben wir diesen Blog gegründet und werden versuchen, dem plumpen Marketing und der gezielten Irreführung, die im vergangenen Wahlkampf vielfach praktiziert wurde, Aufklärung und Öffentlichkeit entgegenzusetzen . . .

Jusos 920 (-71) 9,65% (-2,58%) 5 (-1)
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5 Kommentare leave one →
  1. Anonymous permalink
    17. Januar 2010 16:31

    Zu den GeiWi:

    Der Spitzenkandidat der GeiWi hatte schon vor langer Zeit (etwa 3 Monate) Gespräche mit dem ASTA geführt und hinter vorgehaltener Hand einen Platz im zukünftigen ASTA versprochen bekommen.

    Außerdem ist kritisch anzumerken, dass trotz fehlender Finanzen plötzlich Flyer in hoher zahl und außerordentlicher Qualität angeschafft werden konnten. Dies lässt zumindest auf eine Unterstützung durch andere Gruppierungen schließen.

  2. 19. Januar 2010 12:53

    Hi !

    Schön, dass ihr euch vorgenommen habt, mehr Öffentlichkeit zu schaffen.
    Schade finde ich, dass ihr leider Gerüchte aufgreift und streut. Gerüchte tragen meistens wenig dazu bei Probleme zu lösen.

    Die aktuelle Geisteswissenschaften Liste besteht aus komplett neuen Leuten, die abgesehen von mir (Sören), sehr wenig mit Hochschulpolitik am Hut hatten und einfach motiviert Probleme angehen wollen – unabhängig und frisch.

    Jetzt nach unserem völlig unerwartetem Erfolg bei der StuPa setzen wir uns heute erst zusammen und besprechen was wir – bezüglich AStA Bildung – damit machen.

    Zu dem Thema „Tarnliste“:
    Die EPB Leute haben sich beschwert und ich bin mir sicher zu Recht. Wenn sie sich als vollwertige Liste sehen, sind sie es. Jedes Urteil von Außen ist anmaßend und destruktiv. Anfangs schränkt man die Freiheit eines Menschen mit seinen eigenen Gedanken ein…

    Die Geisteswissenschaften Liste ist auf keinen Fall eine Tarnliste. Wir sind völlig transparent, treffen uns jeden Dienstag um 16 Uhr im FSR Raum des Asien-Afrika-Instituts und beantworten auch gerne jede Frage über Email, Telefon oder persönlich. Wir bestehen aus politisch interessierten Menschen, die positive Veränderung wollen und Diskurs ist unser höchstes Gut. Flache Argumentationen gehört bei uns an den Stammtisch. Wir wollen reflektiert agieren und Zeichen setzen. Wenn jemand Argumente hat, die überzeugen, werden wir uns danach richten. Wir wollen den ganzen hochschulpolitischen Kampf nicht und hoffen, dass die viele Listen sich im Parlament zusammen setzen und über Inhalte diskutieren, um gemeinsam am Ergebnis zu arbeiten.

    Schaut auf unsere Homepage, dort ist ein ausführliches Programm.

    Beste Grüße
    Sören

    • 20. Januar 2010 16:31

      @Sören: Vielen Dank für deinen Kommentar – wir würden uns freuen, wenn du unsere Leser_innen auf dem Laufenden halten könntest, was eure Pläne für die kommende Legislatur angeht. Es wäre schön, wenn ein wenig öffentlich nachvollziehbar würde, wie so ein AStA eigentlich gebildet wird. (Auch bei der Bildung einer Bundesregierung gibt es Erklärungen von verschiedenen Seiten, dass Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen stattfinden. Derzeit sind die Einzigen, die dazu etwas öffentlich erklären, die Leute von Campusgrün.)

      Und: Fragt ihr euch denn nicht auch, warum die Jusos einfach so von einem Wahlsieg schreiben? Gerade eben erst haben wir außerdem den Kommentar von Anonymous im Spam-Filter gefunden: Er behauptet, du hättest schon vor dem Wahl einen Deal mit dem AStA gemacht. Anonym, also ja: Gerücht. Aber könnt ihr dazu was sagen?

      Zum Thema EPB: Wir sind uns nicht sicher, ob man „jedes Urteil von außen [als] anmaßend und destruktiv“ bezeichnen sollte. Wir haben mit vielen Aktiven aus der EPB-Fakultät gesprochen – die meisten der auf der EPB-Liste Befindlichen sind dort nicht weitergehend bekannt. Natürlich stehen dort Menschen auf der Liste, die genauso wie alle anderen ein Recht haben, anzutreten. Gleichwohl hat die EPB-Liste nie offiziell Stellung genommen zu dem Vorwurf, Tarnliste zu sein.

Trackbacks

  1. Dokumentiert: Not in our Name – Über das Täuschungsmanöver der sogenannten „EPB-Liste“ « StuPa-News
  2. GEW-Studis unterstützen die Stellungnahme der FSRe zum Täuschungsmanöver der sog. EPB-Liste «

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