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Nach der Stupa-Wahl: Vier Listen im Interview

10. März 2010

Vor zwei Wochen hatten wir mit der Bitte um Antwort sechs Fragen, u.a. zum Ausgang der Stupa-Wahl und den laufenden Sondierungsgesprächen bzw. Koalitionsverhandlungen, an alle hochschulpolitischen Listen, die in der aktuellen Legislatur im Studierendenparlament der Uni Hamburg vertreten sind, geschickt.

Wir haben mittlerweile von vier Listen, nämlich Campus Grün (CG),  der Geisteswissenschaften-Liste (Geiwi), der Piraten Hochschulgruppe (Piraten) und Regenbogen/Alternative Linke (Rebo), Antworten erhalten, die wir hier dokumentieren:

Stupanews: Wie bewertet ihr den Ausgang der diesjährigen Wahl des Studierendenparlaments?

CG: CampusGrün freut sich sehr über das erzielte Wahlergebnis. Das zweite Jahr in Folge konnten wir deutlich an Stimmen zugewinnen. Die alte ASTA Koaliton kann bereits das zweite Jahr in Folge keine Mehrheit im StuPa verzeichnen, inbesondere auch deswegen, weil der bisherige Tolerierungsopartner RCDS keinen Sitz im StuPa erhalten hat. Wir denken, dass darin Unmut der KommiltonnInnen über die vom AStA geleistete Arbeit zum Ausdruck gekommen ist.

Geiwi: Erstmal freuen wir uns über die gestiegene Wahlbeteiligung, die wohl durch mehrere Ereignisse wie zum Beispiel die Audimaxxbesetzung entstanden ist. Dabei ist interessant, dass vorallem klar linke Listen dadurch an Stimmen verloren haben. Trotzdem sehen wir in der Gesamtheit einen leichten Linksruck, der sich auch in der Politik der nächsten Legislatur widerspiegeln sollte. Außerdem hoffen wir durch sichtbare Impulse die gestiegene Wahlbeteiligung nicht zu verlieren, sondern möglichst zu halten.
Der Wahlsieger ist wohl die Geisteswissenschaften Liste. Zwar hat auch CampusGrün an Stimmen gewonnen, doch sind die fünf Parlamentssitze für uns nicht nur ein historisches Ergebnis, sondern auch der höchste Stimmenzuwachs aller Listen. Wir sehen darin, dass unsere Einschätzung der fehlenden Frische in der Hochschulpolitik stimmte. Wir denken, dass wir unseren Ansatz Etabliertes zu überdenken, Gutes bei zu behalten, Schlechtes konstruktiv zu verändern gut in unserer dosierten Wahlwerbung rüberbringen konnten. Damit sind unsere 5 Sitze stellvertretend für das was die Studierenden wollen. Sie wollen keine Revolution, doch sichtbare Veränderungen und eine neue Frische.

Piraten: Die „Koalition der Vernunft“ hat bei dieser Wahl endgültig die Zustimmung der Studierenden verloren. Sollte der derzeitge AStA sich wieder in gleicher Besetzung konstituieren können, dann nur durch den starken Zugewinn der GeiWi-Liste, ehemals Sprachgeist, und der neu gegründeten EPB-Liste. Der immense Zuspruch der Fachbereichslisten lässt sich unserer Meinung mit den aufkommenden Problemen in den jeweiligen Fachbereichen erklären. Der zukünftige AstA muss sich diesen Problemfeldern verstärkt widmen und hat die Vernetzung der einzelnen Fachschaften zu voranzutreiben.
Besonders haben wir uns über unseren Einzug in das StuPa gefreut. Trotz der recht kurzen Zeit zwischen Listenaufstellung und der Wahl des StuPa haben wir es geschafft, Vertrauen bei den Studierenden zu wecken und Wähler/innen zu gewinnen. Nichtsdestotrotz dürfen wir uns nicht auf den Früchten des Erfolgs ausruhen: Eine Wahlbeteiligung selbst von 25% ist und bleibt viel zu gering. Das StuPa und der AStA müssen beim Studenten ankommen.

Rebo: Das Votum der Wähler bewertet zunächst einmal die Politik, die Wähler werten, wir werden bewertet. Wir stehen dann vor der Frage, welche Wertung dieses eine Kreuz beinhaltet. Der RCDS ist vermutlich daran gescheitert, dass er sich nicht zum Datenschutz geäußert hat. Das führt weiter zu Frage zwei.

Stupanews: Was waren eurer Einschätzung nach die wahlentscheidenden Themen für die Wählerinnen und Wähler?

CG: CampusGrün hat im letzten Wahlkampf ein überzeugendes und klares Profil gezeigt. Mit den drei Bekenntnissen zur Ökologie, Demokratie und fairen Studienbedingungen haben wir viel Zuspruch erhalten. Generell waren die Themen während des Wahlkampfes  vielfältig. Vielleicht kann man sagen, dass Hochschuldemokratie und studentische Mitbestimmung eines der Themen war, die herausgeragt sind.

Geiwi: Da knüpfe ich an dem an was ich oben sagte. Die Studierenden wollen sichtbare Veränderung, doch keine Revolution. Daher denke ich, dass weniger einzelne Themen wahlentscheidend waren, sondern das Auftreten der Listen. Dies haben einige Listen besser transportieren können als Andere.

Piraten: Der starke Zuspruch zum Bildungsstreik und den europaweiten Besetzungen der Hochschulen, und außerdem dieses Wahlergebnis haben deutlich gemacht: Es brodelt (nicht nur) an deutschen Universitäten.
Der alte AStA hat trotz großer Töne kaum glaubhaft gemacht, dass er bereit ist, gegen Studiengebühren, ungerechte Studienbedingungen und eine autokraitsche Führung der Universität zu kämpfen. Das hat sich nicht nur beim Studiengebührenboykott vor wenigen Jahren, sondern auch beim Bildungsstreik, der Positionierung zur alten Uni-Präsidentin und der „Wahl“ des neuen Uni-Präsidenten gezeigt. Studiengebühren, das Bachelor-/Master-System, Stine, die Mangelfinanzierung der Universität durch Bund und Länder, der Uniumzug und die Präsidentschaft der Uni Hamburg waren die Reizthemen des vergangenen Jahres. Dies sind alles Themen die ein künftiger AStA endlich glaubhaft behandeln und kritisch aufgreifen muss.

Rebo: Einerseits wurden Gruppen, die sich zu Themen wie Datenschutz/Stine, Erhalt der Fächervielfalt, in der Auseinandersetzung um Frau Auweter Kurtz oder im Rahmen der Audimaxbesetzung klar eingebracht und oder positioniert haben, entweder gestärkt oder haben kaum verloren. Das gilt eben auch für uns.
Andererseits wird natürlich auch das Programm mit dem zur Wahl angetreten wird bewertet. Hier wiederum hat es haben Gruppen die, durchaus sehr spezifisch akute Probleme an der Uni aufgriffen, die eben auch nicht unbedingt gerade (so oder in dieser Art und Weise), von der der „großen“ Politik behandelt werden besser abgeschnitten.

Stupanews: Mit welchen Listen könntet ihr euch vorstellen, eine AStA-Koalition zu stellen und warum?

CG: Wir können uns vorstellen in eine Koaliton mit Listen einzutreten, die mit uns inhaltliche Schnittpunkte aufweisen, die gleichen oder ähnliche Ziele verfolgen und diese auf gleiche oder ähnliche Weise erreichen wollen.
CampusGrün hat an alle in  der kommenden Legislatur vertretenden Listen eine Einladung herausgeschickt. Wir wollen diese Listen besser kennenlernen und feststellen, wo es Übereinstimmungen und Unterschiede gibt. Mit einigen Listen konnte zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch kein geeigeter Termin gefunden werden. CampusGrün wird eine Koalition von Inhalten abhängig machen.

Geiwi: Generell sind wir allen Listen gegenüber offen. Allerdings müssen wir einerseits schauen welche Kombinationsmöglichkeiten praktisch existieren, andererseits mit wem wir denken zu erreichen was uns wichtig ist. So werden die Optionen schon geringer. Doch ist uns genauso wichtig wen wir als gute Opposition sehen. Eine gute Opposition, die konstruktiv arbeitet ist sehr viel wert und wünschenswert. Daher sehen wir das Parlament als Ganzes und legen nicht nur den Schwerpunkt auf die AStA Bildung.
Konkrete Namen möchte ich an dieser Stelle nicht nennen, da dies nur die Kommunikation zwischen den Listen unnötig erschwert. Jede Liste hat ihre Aufgabe im Parlament und ist somit gleich wertvoll für die Demokratie in unserer Hochschule. Doch da wir Menschen sind blicken wir einfach zu gern nach oben und vergessen dabei leicht das der AStA nur so wichtig ist, weil es die Opposition gibt.

Piraten: Wir können uns mit allen im StuPa vertretenen Listen vorstellen, einen AStA zu bilden, wenn die inhaltlichen Punkte des Koalitionsvertrages unseren Überzeugungen entsprechen. Sehr positiv sind uns bisher CampusGrün und Regenbogen aufgefallen.

Rebo: Wir haben inhaltliche Überschneidungen mit vielen Listen. Die Frage ist im politischen Agieren immer wie groß die Schnittmengen sind. Diese sind offensichtlich recht groß, wenn ein Blick auf die Wahldarstellung des SDS oder der Piraten geworfen wird. Auch CampusGrün oder die Geisteswissenschaften sind nicht völlig abwegig.

Stupanews: Mit welchen Listen habt ihr bereits Sondierungsgespräche geführt oder beabsichtigt es zu tun? Wie ist der Stand der Verhandlungen?

CG: Einseitig möchte CampusGrün aus laufenden Sondierungsgesprächen nicht berichten. Obwohl wir Verständnis dafür haben, dass KommilitonInnen über den Stand dieser Gespräche informiert sein möchten, wollen wir hier nicht den noch kommenden inhaltlichen Sondierungen und Verhandlungen vorgreifen.
Innerhalb der Listen mit denen wir gesprochen haben und auch bei uns finden Erörterungsprozesse statt. Zu diesem Zeitpunkt wollen wir diese Prozesse von außen nicht beeinflussen, damit eine Meinungsbildung unabhängig von öffentlichem Druck geschehen kann. Sobald  Konkretes feststeht, werden wir gemeinsam  damit an die Öffentlichkeit treten.

Geiwi: Wir haben bisher mit der Jura Liste, den Jusos, CampusGrün, LHG, Linke.SDS und mit der Regenbogen Liste Sondierungsgespräche geführt. Außerdem stehen wir in Kontakt mit der „Vernuft“-Koalition als Ganzes.
Gerne hätten wir auch noch mit mehr Listen gesprochen, doch dies hat auch aus Zeitgründen bisher nicht geklappt. Dazu kann man noch hinzufügen, dass wir Schwerpunkte bei CampusGrün und der „Vernuft“ gesetzt haben. CampusGrün als stärkste Einzelliste ist ein wichtiger Gesprächspartner und die „Vernuft“ ist die tonangebende Koalition seit Jahren. Insgesamt sind wir mit allen Gesprächen zufrieden und hoffen auf eine gute Zusammenarbeit in der nächsten Legislatur mit allen Listen. Vorallem inhaltlich gibt es unglaublich viele Überschneidungen, die zum Wohl unserer Uni genutzt werden können. Wir haben einen flexiblen Zeitplan angesetzt, der besagt, dass wir versuchen wollen Mitte März in echte Koalitionsgespräche übergehen zu können, damit der künftige AStA gleich ab dem 1.April anfangen kann zu arbeiten.

Piraten: Über Sondierungsgespräche können wir nicht berichten, da dies die Zustimmung beider Partner erfordert. Außerdem wollen wir keiner anderen Liste vor den Kopf stoßen oder das Gefühl geben, ausgegrenzt zu werden. Die Sondierungsgespräche laufen derzeit vor allem informell und sehr persönlich ab. Sobald sich handfeste Büdnisse herauskristallisieren werden offene und jedermann zugängliche Koalitionsverhandlungen geführt.

Rebo: Mit (Neo-)Faschisten reden wir nicht, ansonsten mit allen die uns fragen, wenn wir nicht gefragt w(u/e)rden, so fragen wir dann auch mal selbst. Aber klar, mit den unter Drei genannten. Übrigens geht es auch nicht nur um „die Koalition“, es gibt Ausschüsse, Beschlüsse und all das andere, neben Studium und Privatleben.

Stupanews: Was sind für eure Liste wichtige Projekte in der nächsten Legislatur, egal ob im AStA oder in der Opposition?

CG: CampusGrün wird in den vertretenden Gremien und außerhalb sich dafür einsetzen unsere Inhalte in konkretes Handeln umzusetzen. Wir nehmen dafür unser Programm zu Grundlage. Wir vermuten, dass der Bildungsstreik aus dem letzen Jahr, welcher bei vielen AkteurInnen in der Hochschulpolitik in der Uni, im Land und im Bund eine Debatte um die Studienstrukturen und Studienbedingungen neuen Schwung gegeben hat.
Interessant wird auch Ankunft des Universitätspräsidenten Lenzen an der Uni Hamburg werden. Weiterhin wird die Evaluation des Hamburger Hochschulgesetzes (HambHG) im Fokus öffentlichen Interesses stehen und ein Schwerpunkt unserer Arbeit sein.

Geiwi: Wir wollen sichtbare Veränderungen auf den Campus bringen und das unsere Fächervielfalt erhalten bleibt. Hier sehen wir auch Möglichkeiten dies sogar zu verbinden und haben schon einige konkrete Projekte für das kommende Jahr geplant. Unser Schwerpunkt liegt hierbei auf kulturellen Ereignissen und Aktionen. Dabei kann das einzigartige Fächerspektrum der Uni Hamburg besonders im Bereich der Kulturwissenschaften viel dazu beitragen. Doch auch stärkere Transparenz der HoPo liegt uns sehr am Herzen. Wir merken immer wieder das Vieles was in der HoPo und im AStA geschieht in der Studierendenschaft wenig bis gar nicht oder sogar falsch wahrgenommen wird. Die HoPo wieder näher an den Studenten zu bringen sehen wir als essentielles Projekt für die kommende Legislatur.

Piraten: Wir wollen uns als Piraten etablieren und uns als neue Hochschulgruppe ein Profil erarbeiten. Konkrete Projekte in dieser Hinsicht sind die kritische Begleitung von Stine, der Datenerhebung der Universität über den Studenten, sowie Open-Source und Open Access. Wir hoffen eine Vortragsreihe im Laufe des Semester abhalten zu können, um unsere Themen den Studierenden in Hamburg näher zu bringen. Desweiteren wollen wir die Vernetzung der einzelnen Fachbereiche und der Studenten unter sich vorantreiben und für eine Demokratisierung und Pluralisierung des Campus eintreten. Hochschulpolitik muss jeden Studenten erfassen und einbinden. Uns liegt auch eine transparente Arbeitsweise des AStA am Herzen, denn wir sind mit der derzeitigen Praxis sehr unzufrieden und würden uns einen besseren Einblick in die Entscheidungsprozesse des AStA wünschen. Nicht umsonst trifft der AStA für den „normalen Studenten“ seine Entscheidungen gefühlt in weiter Ferne.

Rebo: Sicher akut werden die Fragen und Auseinandersetzungen, die sich aus dem Bolognaprozess ergeben, sowie die absehbare Konfrontation mit dem Unipräsidenten. Da werden wir uns nach Können und Vermögen einbringen. Unsere sonstigen Tätigkeiten z. B. in Gewerkschaften werden wir ob dessen nicht einstellen.

Stupanews: Bei der diesjährigen Wahl des Studierendenparlaments ist die Wahlbeteiligung relativ stark gestiegen. Worauf führt ihr dies zurück und wie könnte die Wahlbeteiligung eurer Einschätzung nach bis zur nächsten StuPa-Wahl noch weiter gesteigert werden?

CG: Wir freuen uns sehr über gestiegende Wahlbeteiligung! Wir hoffen daran Anteil gehabt zu haben, da wir im Wahlkampf eine Zeitung zur Wahl veröffentlicht haben. Hier haben wir die Bedeutung der Wahl betont und  gleichzeitig für uns geworben. Es sollte das Ziel aller Listen sein die Wahlbeteiligung weiterhin zu steigern. Es gilt also Hochschulpolitik auf eine breitere Basis zu stellen, Projekte von KommilitonInnen zu unterstützen, eine transparente AStA Arbeit voranzubringen und mehr über hochschulpolitische Themen zu informieren. Das ist eines der entscheidenen Projekte, weches wir konsequent in einer AStA Koalition umsetzen werden.
Zu guter Letzt freuen wir uns darüber, dass StuPa News hochschulpolitische Themen stärker in das Bewusstsein der KommilitonInnen rücken möchte.

Geiwi: Wie ich in der ersten Antwort geschrieben habe freuen wir uns über das gestiegene Interesse an der HoPo und hoffen dies durch sichtbare Impulse nicht zu verlieren, sondern möglichst zu halten. Gesteigert werden kann dies mit dem eben schon angesprochenen Punkt der Verbesserung der hochschulpolitischen Kommunikation. Also die Kommunikation des StuPas und des AStAs mit den restlichen Studierenden. Die hochschulpolitische Arbeit muss für die Masse der Studierenden greifbarer und transparenter werden. Hier kann noch viel verbessert werden. Und natürlich kann eine höhere Wahlbeteiligung mit sichtbaren oder fühlbaren positiven Veränderungen auf dem Campus und für die Studierenden der Uni einhergehen. Dafür kann sich jeder Student oder jede Studentin einsetzen, doch tragen hier die hochschulpolitisch Aktiven natürlich eine besondere Verantwortung.

Piraten: Der Grund ist klar: Wir sind angetreten! Doch Scherz beiseite: Trotz des Boykottes von Wahlkampfveranstaltungen durch die  „Koalition der Vernunft“ und des rauhen Winters haben dieses Jahr viele Wähler den Weg zur Urne geschafft. Der massive Zuspruch beim Bildungsstreik, die studentischen Proteste rund ums Audimax, der erstarkende Frust über das Bachelor-/Master-System und vor allem das Wahlergebnis selbst haben aufgezeigt, dass die Studenten einen Wechsel wollen: Einen Wechsel in Politik und Selbstverständnis des AStA. Dafür stehen auch die Piraten.
Das diesjährige Wahlergebnis war in unseren Augen immer noch enttäuschend und wir würden uns wünschen, dass wir nächstes Jahr die 30% Wahlbeteiligung knacken. Hierzu bedarf es aber die Anstrengung aller teilnehmenden Listen und auch des kommenden AStA, um einen Ort des kritischen Dialoges und konstruktiven Wahlkampfes zu schaffen. Vor allem müssen Studierendenparlament und AStA wieder glaubwürdige Orte des Diskurses und der Wahrnehmung studentischer Interessen werden. Die Piraten-Hochschulgruppe Hamburg ist für diese Aufgabe bereit.

Rebo: Logischer Weise sorgt ein hohes Maß Hochschulpolitischer Themen in der Öffentlichkeit, wie auch in der
Vergangenheit, z. B. durch den Wissenschaftssenator Dräger, für ein erhöhtes Interesse der Hochschulöffentlichkeit an Wahlen, (hier und heute Evaluation des Bologna Prozesses, Bachelor/Master,usw.). Wenn dann noch hochschulspezifische Themen hinzukommen wird dieser Effekt noch verstärkt (Präsident_Innenfindung, die Universität droht an die Elbe zu fallen, usf.). Um das bekannte Bild zu bemühen, es handelt sich gewissermaßen um einen Strohfeuereffekt. Ergo ist es an der Zeit, Späne und Scheite nachzulegen: also Möglichkeiten des selbständigen Agierens zu zeigen oder zu schaffen bzw. allen die wollen zur Verfügung zustellen. So eingebundene Personen fahren dann auch nicht mehr auf Brot und Spiele ab.

Wir wollen uns als Piraten etablieren und uns als neue Hochschulgruppe
ein Profil erarbeiten. Konkrete Projekte in dieser Hinsicht sind die
kritische Begleitung von Stine, der Datenerhebung der Universität über
den Studenten, sowie Open-Source und Open Access. Wir hoffen eine
Vortragsreihe im Laufe des Semester abhalten zu können, um unsere
Themen den Studierenden in Hamburg näher zu bringen. Desweiteren
wollen wir die Vernetzung der einzelnen Fachbereiche und der Studenten
unter sich vorantreiben und für eine Demokratisierung und
Pluralisierung des Campus eintreten. Hochschulpolitik muss jeden
Studenten erfassen und einbinden.
Uns liegt auch eine transparente Arbeitsweise des AStA am Herzen, denn
wir sind mit der derzeitigen Praxis sehr unzufrieden und würden uns
einen besseren Einblick in die Entscheidungsprozesse des AStA
wünschen. Nicht umsonst trifft der AStA für den "normalen Studenten"
seine Entscheidungen gefühlt in weiter Ferne.
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2 Kommentare leave one →
  1. leserin permalink
    11. März 2010 07:57

    was ist denn die „Koalition der Vernunft“?

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