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Dokumentiert: Koalitionsbildung gescheitert (CampusGrün)

17. März 2010

Erklärung von CampusGrün:

CampusGrün bedauert die Entscheidung der Geisteswissenschaften-Liste die „Vernunft“-Koalition um ein weiteres Jahr zu verlängern.

Nach sehr konstruktiven Sondierungsgesprächen zwischen den Hochschulgruppen Piraten, Die Linke.SDS, Regenbogen, GeiWis und CampusGrün schien das gemeinsame Projekt AStA sehr wahrscheinlich. Diese Hochschulgruppen hatten in vielen Fragen eine gemeinsame Linie gefunden und gemeinsam wollte man studentische Selbstverwaltung breiter und transparenter gestalten. Nachdem die GeiWi Liste mehrfach um Bedenkzeit gebeten hatte, verkündeten sie am Dienstagabend, dass die GeiWi Hochschulgruppe mit der „Vernunft“ koalieren wird.

Die „Vernunft“ ist ein Bündnis aus den Listen Jusos, Mediziner, Jura, Wiwi und der Liberalen Hochschulgruppe, welches seit vier Jahren den AStA stellt. Bisher nicht Bestandteil des Bündnisses ist die EPB Liste, die sich zur letzten Wahl neu gegründet hat. Deren Mitglieder waren zum Teil bisher ebenfalls im AStA tätig. Nur mit EPB- und GeiWi-Liste kommt die „Vernunft“ auf eine knappe Mehrheit im Studierendenparlament (StuPa).

In den Gesprächen haben die GeiWis stets betont, dass ihnen Transparenz in einem neuen AStA sehr wichtig ist. Daher werden sie sicher einen öffentlichen Koalitionsvertrag durchsetzten. An der darin festgelegten politischen Ausrichtung des AStA und seinen Projekten wird sich die GeiWi-Liste messen lassen müssen.

Das Anliegen, im StuPa nicht in Blöcken zu denken und zusammen zu einer neuen kooperativen Kultur zu finden, unterstützt CampusGrün ausdrücklich. Opposition bedeutet für uns als stärkste Fraktion im StuPa, nicht ein Jahr Stillstand und Blockade. Wir stehen für konstruktive Arbeit und Kontrolle des AStA. Über das StuPa hinaus werden wir Studierende über Hochschulpolitik informieren und einbinden.

Quelle: http://www.campusgruen.org/news/Koalitionsbildung_gescheitert/

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