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Dokumentiert: StuPa wählt neuen AStA. Demokratie als Luxusgut. (Erklärung von CampusGrün)

9. Mai 2010

Pressemitteilung von CampusGrün Hamburg vom 7. Mai 2010:

In der Fortsetzung der konstituierenden Sitzung hat das Studierendenparlament in der Nacht von Donnerstag auf Freitag einen neuen AStA gewählt. Der neue AStA besteht aus unpolitischen Fachschaftslisten (Wirtschaftswissenschaften WiWi, Geisteswissenschaften GeiWis, Jura, Erziehungswissenschaft, Psychologie und Bewegungswissenschaften EPB) sowie den Jusos und der Liberalen Hochschulgruppe.

Unter dem Motto „Kultur-AStA“ wird die Arbeit der ideenlosen bisherigen Koalition fortgesetzt.

Von CampusGrün kandidierte Ingo Balzereit gemeinsam mit Nadine Berger von Regenbogen/Alternative Linke als inhaltliche und politische Alternative.

„Wir haben ein neunseitiges Programm vorgelegt und damit eine überzeugende inhaltliche Alternative aufgezeigt. Es geht uns nach wie vor darum, studentische Interessenvertretung auf dem Campus zu stärken. Hochschul- und Wissenschaftspolitik müssen stärker in den Fokus des studentischen Interesses gerückt werden.“

Bereits Tage vor der Sitzung und der Wahl kursierte ein Uni-Extra von OXMOX, in dem sich der neue AStA vorstellt. Auf die Frage, wie man mit der Unterfinanzierung der Universität umgehen möchte, wird darin mit einem „Fokus auf Kultur“ geantwortet. Auf die Nachfrage nach einem Koalitionsvertrag antwortet Sören Faika, 23, gewählter Vorsitzender des AStA: „Wir haben gerade keinen“.

Daniel Lentfer, Vorsitzender CampusGrün: „Der AStA zeigt hier seine Einfallslosigkeit und beweist zugleich seine Missachtung parlamentarischer Spielregeln. Ein Koaltionsvertrag an dem seine Arbeit gemessen werden kann, wird nicht veröffentlicht. Kritische Nachfragen sind offenbar unerwünscht“.

via E-Mail

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