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Dokumentiert: „Oxmox-AStA“ im Amt (Erklärung von Regenbogen/AL)

11. Mai 2010

Erklärung von Regenbogen/Alternative Linke vom 10. Mai 2010:

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag vergangener Woche hat das Studierendenparlament der Universität Hamburg der Welt einen „neuen“ AStA geschenkt. Dieser AStA soll die Verlängerung Blau-Grüner Logo-Tugenden werden, die sich nun unter dem Rubrum des „Kultur-AStA“ zu versammeln gedenken.

Wir halten es da eher mit dem Label des „Oxmox-AStA“, das wunderbar zusammenfasst, welche Weisen politischer Praxis der Ankündigung nach zu erwarten sind. Bereits Tage vor Sitzung und Wahl wurde den Oppositionsgruppen ein Uni-Extra von OXMOX zugespielt, in dem sich dieser AStA — versammelt in gewohnter Corporate Identity — samt dem Fehlen seiner Programmatik vorstellte.

Unsere GegenkandidatInnen Nadine Berger (Regenbogen/Alternative Linke) und Ingo Balzereit (CampusGrün) stellten demgegenüber am richtigen Ort, nämlich im StuPa, unser gemeinsames Arbeitsprogramm „für einen politischen AStA“ vor. Trotz dieser souverän präsentierten und inhaltlich fundierten Alternative war es keine Überraschung, dass die Mehrheitsfraktion mit 25 zu 22 alles durchstimmte, was durchzustimmen war. Den Vorstand des „Oxmox-AStA“ stellen nun Wiwi- und Geiwi-Liste (Aida Golghazi, Sören Faika), die erklärten, einen Koalitionsvertrag gäbe es bisher nicht — aus unserer Sicht wegweisendes Signal der weiteren Depolitisierung der Politik des AStA der Universität Hamburg.

Regenbogen/Alternative Linke wird im Studierendenparlament und vor allem darüber hinaus trotzdem politische Alternativen aufzeigen und praktizieren. Die „Oxmox“-Koalition ist nicht nur eine inhaltsleere, sondern auch eine brüchige. Die Verhältnisse müssen zum Tanzen gebracht werden und wir werden deshalb — gemeinsam mit Vielen — weiter nach der Musik für die zu tanzenden Tänze suchen.

Quelle: http://www.regenbogenhamburg.de

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3 Kommentare leave one →
  1. Matze permalink
    11. Mai 2010 14:04

    Süß, diese Metapher mit dem Tanzen. Das wird richtig Rock’nRoll- auf eine spannende Legislatur!

  2. 16. Mai 2010 22:36

    Hi,

    die Oxmox Zeitung war öffentlich. Die Wortwahl „zugespielt“ verzerrt die Wahrheit. Schade.

    Beim Koalitionsvertrag wird verschwiegen, dass wir ihn, sobald er steht, veröffentlichen werden. Schade.

    Grüße!

    • 18. Mai 2010 18:36

      Die Oxmox-Ausgabe war nicht öffentlich. Öffentlich habt ihr sie erst am Abend der StuPa-Sitzung gemacht (nachdem das bei Stupanews schon online war) – gedruckt war das Ding schon (lange?) vorher.

      Koalitionsvertrag. Du verwechselst die CampusGrüne mit unserer PM: Wir kritisieren das Fehlen eines Programms, das (bisherige) Fehlen eines Koalitionsvertrages. Dass ihr (nach Amtsantritt!) noch einen machen wollt und erklärt, diesen dann auch zu veröffentlichen, ist etwas anders.

      Fazit: Keine Verzerrung, kein Verschweigen. Sehr wohl aber berechtigte und notwendige Kritik.

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