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Dokumentiert: Was ist eigentlich „Opposition“? Oder: Drei Euro ins Phrasenschwein! (Erklärung der JuraListe)

11. Mai 2010

Am 06. Mai 2010 wurde ein neuer AStA gewählt. Die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments verlief lebhaft und Erstaunliches trat ans Licht: AStA und parlamentarische Opposition sind auf Kuschelkurs. Gemeinsame Präsidien werden befürwortet und gemeinsame Ausschusslisten gebildet. Alles in Butter aufm Kutter? – Nein. Denn Stunden nach diesen Verständigungen werden bereits Schmähschriften publik, die Gutes vergessen lassen. Statt konstruktiver Politik, die vehement durch die Opposition eingefordert wird, wird der AStA-Koalition aus politischen und starken Fachbereichslisten neuerlich ein neoliberaler Schriftzug aufgedrückt und braves Spießbürgertum unterstellt. Dass eine pragmatische Arbeitsweise die einzig zulässige ist, steht dabei außer Frage.

Einige unverbesserliche Studierende streben dank laxer Prüfungsordnungen seit Jahrzehnten nach einer radikalen Revolution. Dass dies jungen Studierenden durch das strikte BA/MA-System verwehrt bleibt und der Spagat zwischen Studium und hochschulpolitischem Engagement nur unter höchsten Anstrengungen gelingt, wird verkannt.

Eine Opposition hat eine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung. Sie überwacht deren Politik und moniert die Umsetzung erforderlicher Vorhaben. Wir wünschen ausdrücklich kritische Nachfragen. Jedoch keine leeren Worthülsen und abgedroschene Phrasen.

Eine gute Opposition ist ein unermüdlicher Quälgeist, der fodert und fördert. Keine gute Opposition ist eine um des Meckerns willen. Aus der Uni heraus ist keine Weltrevolution zu erreichen. Aufwachen. Hier arbeitet die Regierung.

Quelle: http://juraliste.de/

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