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Kommentar: Sitzungsabbruch – was war da denn los?

18. Juni 2010
by LHG Hamburg

Die gestrige Sitzung des Studierendenparlamentes hatte ein abruptes Ende. Bisher war aber nur der Nachtragshaushalt beschlossen worden und die zweite Lesung des Haushaltes noch in vollem Gange. Was war da los?

Thomas Scholz (WiWi-Liste) hatte in der Haushaltsdebatte den Antrag gestellt, die Änderungsanträge aus der Opposition nicht im Einzelnen sondern je nach antragsstellender Liste gesammelt abzustimmen. Diese Aktion der Mehrheitsfraktionen hielt die gesamte Opposition für undemokratisch und nicht durch GO/Satzung gedeckt, als Präsident des StuPa entschied Séverin Pabsch (Jusos) dennoch, dass so vorgegangen werden könne und führte eine Abstimmung über den Antrag durch. Dieser wurde mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion gegen 0 Uhr angenommen.

Laut §21, Abs. 3 der Geschäftsordnung muss um 24 Uhr die Beschlussfähigkeit des Studierendenparlaments festgestellt werden. Damit die Beschlussfähigkeit gegeben ist, müssen mindestens die Hälfte der 47 Mitglieder des Studierendenparlaments anwesend sein.

Alle ParlamentarierInnen der aller Oppositionsfraktionen verließen jedoch in Reaktion auf den angezweifelten Abstimmungsmodus nach einer Fraktionspause die Sitzung. Damit waren nur noch 23 Mitglieder der Studierendenparlaments anwesend (es fehlte eine Parlamentarierin einer Mehrheitsfraktion). Nach Nicht-Feststellung der Beschlussfähigkeit musste die Sitzung deshalb abgebrochen werden.

Diese Aktion der gesamten Opposition wurde von Seiten der Mehrheitsfraktion als antidemokratisch und unproduktiv kritisiert, die Sicht der gesamten Opposition auf den durchgestimmten Abstimmungsmodus war eine wortgleiche.

Zu allem Überfluss wurde im Anschluss an die Sitzung auch noch festgestellt, dass ein Fenster des AStA Info-Cafés mit einem Stein eingeworfen worden war. Auch wenn bisher niemand die Verantwortung dafür übernommen hat, noch jemand dafür verantwortlich gemacht worden ist: Dies ist mit Sicherheit kein produktives und demokratisches Ende eines Sitzungstages.

Die in dieser Legislatur an vielen Stellen gute Zusammenarbeit zwischen den Oppositionsgruppen CampusGrün, Regenbogen/AL, Linke.SDS und Piraten Hochschulgruppe mit den Mehrheitsfraktionen/AStA hat an diesem Abend einen Dämpfer erhalten. Doch waren beide Seiten nach der Sitzung gleichermaßen darüber unzufrieden, dass inhaltliche Debatten, wie zum Beispiel jene über die Alterfeststellungsverfahren bei Flüchtlingen durch das UKE nicht mehr geführt werden konnten. Vielleicht ist das ja – trotz allem – ein gutes Zeichen.

(Foto: LHG Hamburg)

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2 Kommentare leave one →
  1. peter permalink
    19. Juni 2010 10:42

    „Doch waren beide Seiten nach der Sitzung gleichermaßen darüber unzufrieden, dass inhaltliche Debatten, wie zum Beispiel jene über die Alterfeststellungsverfahren bei Flüchtlingen durch das UKE nicht mehr geführt werden konnten.“

    das ist doch lächerlich. der antrag wurde ja extra vom in der letzten sitzung versprochenen to-platz 1 soweit nach hinten verschoben, dass man ohnehin vorher die sitzung abbrechen kann (also nach allen verwaltungs-topen und vor den anderen inhaltlichen anträgen der opposition). er wäre auch ohne die gute aktion der opposition nicht behandelt worden.

    ausserdem war es ziemlich dreist den antrag zu stellen nachdem katja für das präsidium die 15 bis 20 anträge auseinander genommen und zwei mal aufgeschrieben hat. bemerkenswert ausserdem, dass es einfacher gewesen wäre dem vorschlag des haushalts-ausschusses zu folgen, worauf die vernuft/oxmox aber verzichtete um einen abgelehnten antrag des asta durchzuwinken, der allerdings wegen eines formfehlers zurückgenommen werden musste.

  2. 22. Juni 2010 13:50

    kann mensch nicht auch einmal die Beschlussfähigkeit der AStA-Koalition anzweifeln 😉

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