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Analyse: Briefwahl fällt aus – AStA am Ende?

13. Dezember 2010

Es ist kein Geheimnis, dass die Verfechter_innen der Briefwahl an der Universität Hamburg sich selbst auf Seiten der „Pragmatiker“, also des Lagers des derzeitigen AStA verorten. Es ist auch kein Geheimnis, dass dies nicht ausschließlich mit dem Argument einer höheren Wahlbeteiligung durch die bequeme Wahl von zu Hause aus begründet, sondern ebenso auch wahltaktisch motiviert ist – nämlich im Interesse der Sicherung der eigenen Mehrheit.

Wie sich anhand vergangener Wahlen zeigt, ist die Wahl per Brief für Liberale, Realojusos und Fachbereichs-/Fachschaftslisten oftmals entscheidend. Die folgende Grafik bildet diesen Zusammenhang ab, sie ist eine Auswertung aller Wahlurnen laut Wahlergebnis der letzten StuPa-Wahlen:

Doch dieses Jahr sind die Briefwahlunterlagen (womöglich wegen des „grünen“ Kleinkriegs und/oder präsidialer Selbstreferentialität) spät dran, ungefähr zwei Wochen später als eigentlich geplant. Die Wahlwilligen standen deshalb bis dato ein wenig verwirrt vor der Forderung, den AStA mit einem Kreuz umzutopfen, ihre Stimme der Freiheit zu geben oder gar durch die Jusos ein „gebührenfreies Studium“ zu erwirken – die Briefwahl fällt quasi aus:

Mittlerweile sind es nur noch einige Tage, bis an der Uni viele zu Weihnachten nach Hause fahren. Indes ist, während der Beginn der Briefwahl vom Pabschen Gesangsverein anscheinend sehr variabel gestaltet werden kann, das Einsendedatum und damit das Ende der Briefwahl erbarmungslos. Wer bis zum 31.12. seinen Brief nicht zur Post gebracht hat, muss wohl oder übel im Januar an der Urne wählen – und wird da, wie unsere Zahlen zeigen, sein Kreuzchen in der Tendenz eher für die Oppositionslisten abgeben.

Die Fakten

  • Zur Einordnung: Insgesamt haben bei der letzten StuPa-Wahl rund 9500 Studierende (Wahlbeteiligung: rd. 25%) gewählt.
  • 250 Stimmen Differenz für die Parteilisten im AStA, 840 für die Fachschaftslisten, macht eine Gesamtdifferenz von rund 1100 Stimmen für die amtierenden Koalition.
  • In der Opposition ist die Situation ausgeglichener, zwar haben alle nach dieser Rechnung eine bessere Bilanz an den Urnen, die Gesamtdifferenz liegt hier jedoch nur bei rund 300 Stimmen (in der Gegenrichtung).
  • In diesem Jahr gibt es eine um rund zwei Wochen verkürzte Brief- und eine reguläre Urnenwahl.

Die Folgen

  • Schon bisher räumen sowohl Oppositions- wie auch AStA-Angehörige der derzeitigen Koalition nur geringe Chancen ein, in gleicher Konstellation eine Mehrheit zu erreichen. Die verkürzte Briefwahlfrist erhöht die Chancen eines – wie auch immer gearteten – Wechsel weiter.
  • Innerhalb des AStA-Lagers könnte es zu einer leichten Verschiebung zu Gunsten der Parteilisten kommen, in der Opposition ist insbesondere der Regenbogen einer der großen Profiteure von Urnenwahlen (wobei wir angesichts der Präsenz des SDS auf dem Campus nicht davon ausgehen, dass dies zu einer abbildhaften Verschiebung innerhalb des Oppositionslagers führt, allerdings scheint naheliegend, dass das Oppositionslager insgesamt zulegt).

Was kommt nach der „Vernunft“?

Über die Konstellation einer Post-„Vernunft“-Ära sagt das alles allerdings noch wenig aus:

  • Sollte es zur Abwahl des AStA kommen, ist Vieles, zum Beispiel ein Polit-Recycling alter Machthaber_innen möglich (Genial – eine Zusammenarbeit der Jusos mit ausgewählten Listen des jetzigen Oppositionslagers, denn: Wäre nicht eine Juso-CampusGrün geführte Koalition vor der Bürgerschaftswahl etwas hübsches für den Hamburger Wahlkampf?).
  • Die Für einen politischen AStA-Variante könnte möglich sein, ist aber keineswegs sicher, auch weil die Piraten nicht mehr antreten. Ziemlich unklar ist zudem, wie die Ergebnisse von CG, SDS und Rebo letztlich aussehen werden. Nicht sehr wahrscheinlich, aber eine weitere politische Variante, wäre eine allein erreichte Mehrheit der linken Oppositionslisten („Für einen linken AStA“).
  • Die Zukunft der „Vernunft“ und insbesondere ihres Fachbereichs-/Fachschaftslisten-Teils ist wie üblich unklar: Zwischen den Listen bestehen – wie allgemein bekannt – in der Praxis teilweise tiefe politische Differenzen, diese werden jedoch für die Öffentlichkeit trotz Wikileaks immer noch mit blaugrünem Marketing übermalt.
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One Comment leave one →
  1. Andy permalink
    18. Dezember 2010 21:06

    Weiß man eigentlich, warum bei der Briefwahl eher die konservativen Listen profitieren? Ich vermute ja, dass das mit dem allgemeinen politischem Desinteresse in der Gesellschaft zusammenhängt: Nur die Leute, die sich überhaupt dafür interessieren, machen sich auf und gehen wirklich zu den Urnen hin, der Rest verhält sich so, als ob das gar nichts mit ihm zu tun habe.
    Bei der Briefwahl kriegt man die Wahlunterlagen frei Haus, wird direkt drauf gestoßen und wählt dann halt seine FB-Liste oder ihm irgendwie „seriös“ erscheinende Parteienliste und muss es nur bis zu einem Briefkasten schaffen.

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