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Kommentar: Briefwahl-Drama: Wahl ungültig?

14. Dezember 2010

Verschiedene Mini- und Nicht-Fraktionen haben entdeckt, dass sie die Verzögerung der Briefwahl für sich nutzen könnten:

§ 9 – Stimmabgabe
(1) Die Stimmabgabe erfolgt durch Brief- und Urnenwahl. Jede und jeder Studierende hat das Recht, sich für eine der beiden Möglichkeiten der Stimmabgabe zu entscheiden. Die Stimmzettel und eine kurze Selbstdarstellung der Listen werden allen Studierenden in der ersten Dezemberwoche des Wahlsemesters zugeschickt.

(Hervorhebung von StuPa-News)

Die Strategie wäre, bei etwaigem Nicht-Einzug in’s StuPa die Feststellung der Ungültigkeit der Wahl anzustreben (Anfechtung/Klage), um eine Wiederholung und evtl. doch noch den Einzug in’s StuPa zu erreichen. Zur Vermeidung eines völligen Wahl-Chaos sollten nach unserer Ansicht diejenigen, die an einer ernsthaften (sei sie nun „pragmatisch“, „konstruktiv“, „politisch“ oder „links“) Politik an der Universität Hamburg interessiert sind, darauf hinwirken, dass dieser Zusammenhang von vornherein (also jetzt) geprüft wird.

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  1. Berger permalink
    17. Dezember 2010 18:36

    In der letzten Spalte des Wahlbogens fehlen die Markierungen für das „Direktmandat“.

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