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AStA-Vorsitzende tritt überraschend zurück – Koalition am Ende

28. Januar 2011

Warf gestern ihren Posten als Vorstand des AStA der Uni Hamburg hin: Aida Golghazi (Wiwi-Liste), hier links im Bild. (Quelle: asta-uhh.de)

Auf der gestrigen Sitzung des Studierendenparlaments hat Aida Golghazi (Wiwi-Liste) ihren Rücktritt aus dem AStA-Vorstand bekannt geben lassen. Persönlich zu ihrer Entscheidung Stellung genommen, hat sie auf der Sitzung jedoch nicht. Séverin Pabsch, Mitglied des Präsidiums des Studierendenparlaments, teilte dem Parlament den überraschenden Rücktritt mit.
Campus Grün zitiert in einer Pressemitteilung von heute folgende Passage aus dem – derzeit nicht öffentlichen – Rücktrittsschreiben Aida Golghazis, in der sie Gründe für ihre Entscheidung nennt:

„Ich distanziere mich von einem AStA, welcher sich auf einer Koalition begründet, die sich, mal abgesehen von einer der Listen, der Juso-Hochschulgruppe, hochschulpolitisch sinnvoller Arbeit größtenteils entzieht und sie durch verschiedene Interaktionen verhindert. Die Legislatur kann ich daher mit keinem guten Gewissen mehr fortführen.“

Damit ist der Allgemeine Studierendenausschuss in seiner derzeitigen Zusammensetzung nur noch kommissarisch im Amt. Eine Fortsetzung der aktuell amtierenden, so genannten ‚Vernunft‘-, Koalition aus Realo-Juso-Hochschulgruppe, Liberaler Hochschulgruppe und den Fakultätslisten Wiwi, Geiwi, Jura, EPB und Medizin, die in der gesamten Legislatur 2010/2011 keinen öffentlichen Koalitionsvertrag oder ein Positionspapier vorgelegt hat (!), wird damit immer unwahrscheinlicher.

Da diese Listen bei der StuPa-Wahl ihre Mehrheit im Parlament eingebüßt haben, wäre eine Fortsetzung dieser Koalition ohnehin nur noch unter Einbezug des RCDS möglich. Diese Option scheint – auch vor dem Hintergrund des gestrigen Rücktritts der AStA-Vorsitzenden und dem allgemein desolaten Zustand der aktuellen AStA-Koalition – nicht sehr wahrscheinlich.

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